Die irische Billigairline Ryanair streicht wegen einer neuen Übergewinnsteuer in Ungarn mehrere Flüge von und nach Budapest. Acht von 53 Destinationen würden ganz gestrichen, bei 7 weiteren die Zahl der Flüge reduziert, erklärte Ryanair-Chef Michael O’Leary in Budapest. „Die idiotische “Extraprofit-Steuer” der ungarischen Regierung zulasten des verlustbringenden Airline-Sektors hat dem ungarischen Fremdenverkehr nichts als Schaden zugefügt“, sagte er.
Ungarns rechtsnationale Regierung hatte im Juli dieses Jahres eine sogenannte “Extraprofit-Steuer” eingeführt, um wahre oder vermeintliche Übergewinne verschiedener Wirtschaftszweige abzuschöpfen. Unter anderen fallen Energieunternehmen, Banken, Versicherungen und Telekom-Firmen unter die neue Besteuerung. Fluggesellschaften müssen für jedes Ticket mit Abflug von einem ungarischen Flughafen rund zehn Euro an den Staat abführen.
Ryanair hatte diesen Betrag umgehend in die Ticketpreise eingerechnet. Das entsprechende ungarische Steuergesetz verbietet diese Praxis allerdings ausdrücklich. Die ungarische Verbraucherschutzbehörde belegte deshalb die irische Airline im August mit einer Geldstrafe in Höhe von 300 Millionen Forint (756.000 Euro).
Ryanair kündigte an, den Rechtsweg zu beschreiten und gegebenenfalls auch vor EU-Instanzen zu ziehen. Nach Ansicht der Fluggesellschaft verstößt das ungarische Verbot, Steuererhöhungen durch Preiserhöhungen auszugleichen, gegen europäisches Recht.
apa
