Trump plant Beschränkung der Einreise für 43 Länder

Die Trump-Administration plant offenbar weitreichende neue Reisebeschränkungen, die insgesamt 43 Länder betreffen könnten. Sie begründet ihre geplanten Beschränkungen mit Sicherheitsbedenken sowie unzureichender Kooperation seitens der betroffenen Länder. Bereits in seiner ersten Amtszeit hatte Präsident Trump ähnliche Maßnahmen eingeführt, um Terrorismus und illegale Einwanderung zu bekämpfen, wobei er auf erheblichen juristischen und politischen Widerstand stieß. Laut einem Entwurf, der nach Angaben der New York Times innerhalb von Regierungskreisen kursiert, sollen diese Länder in drei Kategorien eingeteilt werden: Rot, Orange und Gelb.

In der höchsten Alarmstufe, der roten Kategorie, würden Bürger aus elf Ländern vollständig an der Einreise in die USA gehindert. Zu diesen Ländern zählen Afghanistan, Bhutan, Kuba, Iran, Libyen, Nordkorea, Somalia, Sudan, Syrien, Venezuela und Jemen. Diese Staaten werden laut Regierungsentwurf als Länder betrachtet, die entweder erhebliche Sicherheitsrisiken bergen oder deren Regierungen nicht ausreichend kooperieren.

In der zweiten Stufe, der orangen Kategorie, wären zehn Länder von deutlichen Einschränkungen betroffen. Bürger dieser Staaten müssten sich persönlichen Interviews unterziehen, um ein Visum zu erhalten, und könnten vorwiegend nur noch zu geschäftlichen Zwecken einreisen. Betroffen wären unter anderem Belarus, Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar, Pakistan, Russland, Sierra Leone, Südsudan und Turkmenistan.

Die dritte Stufe umfasst 22 Länder, die gelbe Kategorie. Ihnen würde eine Frist von 60 Tagen eingeräumt, um Sicherheitsbedenken der USA auszuräumen. Sollten sie diese Anforderungen nicht erfüllen, könnten sie in die rote oder orange Kategorie verschoben werden. Zu diesen Staaten gehören unter anderem Angola, Antigua und Barbuda, Benin, Burkina Faso, Kambodscha, Kamerun, Kap Verde, Tschad, Republik Kongo, Demokratische Republik Kongo, Dominica, Äquatorialguinea, Gambia, Liberia, Malawi, Mali, Mauretanien, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, São Tomé und Príncipe, Vanuatu und Simbabwe.

Diese Maßnahmen erinnern an die umstrittenen Einreiseverbote, die Donald Trump bereits während seiner ersten Amtszeit eingeführt hatte, allerdings umfassen die neuen Vorschläge deutlich mehr Länder und zeigen eine erhebliche geografische und politische Spannweite. Besonders auffällig ist, dass neben traditionell politisch isolierten Ländern wie Nordkorea und Iran auch Länder wie Bhutan und Venezuela betroffen wären, deren Aufnahme in die rote Kategorie Beobachter überrascht hat.

Experten warnen bereits vor den möglichen Konsequenzen der Maßnahmen, insbesondere im Hinblick auf internationale Zusammenarbeit, wirtschaftliche Folgen für US-Unternehmen und die Mobilität von Arbeitnehmern und Studierenden. US-amerikanische Universitäten, darunter Yale, haben bereits begonnen, internationale Studierende aus potenziell betroffenen Ländern vor einer drohenden Verschärfung der Einreisebestimmungen zu warnen.

Aktuell wird erwartet, dass die Trump-Regierung die endgültige Liste in Kürze bekannt gibt und diese Reisebeschränkungen bald in Kraft treten könnten. Der rechtliche und politische Widerstand dagegen zeichnet sich jedoch bereits ab und könnte zu erneuten juristischen Auseinandersetzen führen.

(red)