Wegen zahlreicher Leerflüge infolge des Coronavirus will die EU-Kommission so schnell wie möglich einen neuen Gesetzesvorschlag vorlegen. „Der Coronavirus-Ausbruch hat große Auswirkungen auf die europäische und die internationale Luftfahrtindustrie“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Situation verschlechtere sich täglich, und weiterer Rückgang sei zu erwarten.
Deshalb wolle die EU-Behörde mit Blick auf die Flughafen-Slots schnell ein neues Gesetz vorschlagen, über das Europaparlament und EU-Staaten dann noch verhandeln müssten. Man wolle es den Airlines einfacher machen, ihre Slots zu behalten – selbst wenn sie sie nicht nutzten. Der Koordinator für Luft- und Raumfahrt der deutschen Bundesregierung, Thomas Jarzombek, begrüßte den Schritt. „Die einzige Alternative ist bisher, mit fast leeren Flugzeugen zu fliegen – ein wirtschaftlicher und klimapolitischer Irrsinn“, sagte der CDU-Politiker. “Die Regel auszusetzen und den Airlines Luft zum Handeln zu lassen, ist daher eine richtige und pragmatische Lösung.”
Druck von kleineren Airlines nehmen
Von der Leyen sprach von einer zeitweisen Maßnahme, die sowohl der Industrie als auch der Umwelt zugute kommen solle. Vor allem von kleineren Fluggesellschaften würde dies Druck nehmen. Zudem würden unnötige Emissionen durch sogenannten Geisterflüge vermieden.
Bei Flügen von und nach China und Hongkong waren die Slot-Koordinatoren der EU schon übereingekommen, dass die Unternehmen in Bezug auf die Start- und Landerechte „höhere Gewalt“ geltend machen und ihre Slots unter bestimmten Bedingungen behalten können. Bei Flügen zu anderen Zielen wertet die Kommission ihren Angaben zufolge derzeit alle vorhandenen Daten über die Auswirkungen von Covid-19 auf die Branche aus.
APA/red/vzh
