Europäische Touristen in US-Abschiebehaft

Wie diese Woche schon von Faktum berichtet, wird von der US-Regierung ein zunehmend harter Kurs in der Einwanderungspolitik betrieben. In die Mühlen der US-Abschiebebehörde ICE sind nun auch einige europäische Reisende geraten. Die Hintergründe scheinen oft undurchsichtig, das Vorgehen der US-Behörden willkürlich und unkoordiniert.

Besonders betroffen sind zuletzt auch deutsche Staatsbürger: Ein 25-Jähriger aus Sachsen-Anhalt verbrachte zwei Wochen in Abschiebehaft, nachdem er versuchte, über die Grenze zwischen Texas und Mexiko einzureisen. Einer Studentin wurde am Flughafen Newark die Einreise verwehrt, und eine Tätowiererin aus Berlin wurde gar sechs Wochen lang in Haft genommen. Besonders spektakulär ist der Fall von Fabian Schmidt, der trotz gültiger Greencard und einer mehr als 15-jährigen Aufenthaltsgeschichte in den USA nach einer Europa-Reise in Abschiebehaft genommen wurde. Auch britische und französische Touristen berichteten von ähnlichen Erfahrungen.

Das deutsche Auswärtige Amt reagierte nun mit aktualisierten Reisehinweisen, in denen es klarstellt, dass auch kleinere Verstöße gegen Einreisebestimmungen oder falsche Angaben zu drastischen Maßnahmen führen können. Dies reicht von Verweigerung der Einreise über Abschiebehaft bis zur Abschiebung. Dennoch betont das Ministerium, dass es sich hierbei nicht um eine offizielle Reisewarnung handelt. Formal habe sich nichts geändert – jedoch scheinen die US-Behörden aktuell strenger und unberechenbarer zu agieren.

Ein weiterer dramatischer Fall betrifft die 28-jährige britische Backpackerin Rebecca Burke, die bei einem Grenzübertritt von Kanada in die USA festgenommen und zehn Tage lang in einem US-Abschiebegefängnis festgehalten wurde, nachdem sie mit einem Touristenvisum unterwegs war, aber im Austausch für Unterkunft bei einer Gastfamilie kleinere Hausarbeiten erledigt hatte. Ihr Vater beschrieb die Behandlung als “Horror” und “traumatisierend”.

Politische Beobachter führen die Verschärfungen und Unklarheiten auf die verschärfte Einwanderungspolitik unter Präsident Donald Trump zurück. Nachdem die USA bereits in dessen erster Amtszeit restriktive Einreiseregeln eingeführt hatten, sollen nun weitere Maßnahmen folgen, darunter die Einführung unterschiedlicher Risikokategorien für Länder. Kanadier müssen sich etwa künftig registrieren lassen, wenn sie länger als 30 Tage bleiben möchten.

Diese Entwicklungen führen zu erheblichen Verunsicherungen unter Touristen, Reiseveranstaltern und Fluggesellschaften. Rechtsexperten empfehlen Reisenden nun dringend, vor ihrer USA-Reise alle Unterlagen mehrfach zu prüfen und sich strikt an die Einreisebedingungen zu halten. Dennoch bleibt ein Rest Unsicherheit – denn letztlich entscheiden die US-Grenzbeamten vor Ort individuell, wer das Land betreten darf und wer nicht. Dies könnte für viele Touristen zukünftig bedeuten, eine Reise in die USA sorgsam abzuwägen.

(red)