Am Nachmittag beraten die EU-Botschafter in Brüssel dazu, man hoffe auf eine Einigung per Mehrheitsbeschluss, der formal beim Allgemeinen Rat am Dienstag in Luxemburg angenommen werden soll, hieß es weiter.
Der Ansatz sei jedenfalls regional und nicht bloß auf einzelne Länder bezogen, darauf hätten Frankreich und Luxemburg bestanden. Reisende aus einem grünen Gebiet wären demnach von keinen Einschränkungen in der Schengenzone betroffen. Für Reisende aus orangen und roten wären Tests, Quarantäne und Einreiseformulare nötig. Die Details sind aber noch höchst strittig.
Grenzschließungen sollen verhindert werden
“Wir machen all diese Covid-Koordination, um einen Anreiz zu schaffen, keine Grenzen zu schließen, aber wir können es nicht garantieren”, sagte ein ranghoher EU-Beamter. Die Kompetenz für Gesundheit liege nämlich bei den EU-Staaten und die Corona-Ampel der EU hätte auch daher nur den Charakter einer Empfehlung. Er hoffe auf eine Harmonisierung, sagte der EU-Beamte. Zumindest müssten sich EU-Staaten rechtfertigen, wenn sie die Empfehlungen nicht einhielten.
Die EU-Staaten haben sich bisher nicht auf eine einheitliche Quarantäne-Dauer einigen können, die Dauer variiert von wenigen Tagen bis zu zwei Wochen. Auch die Experten seien sich nicht einig, hieß es in Ratskreisen. Schweden, das in der Coronakrise einen Sonderweg eingeschlagen hat, habe überhaupt keine Quarantäneverpflichtung. Es sei nicht ausgeschlossen, dass das Thema auch nächste Woche auf den EU-Gipfel komme. Dem Vernehmen nach tritt Österreich für eine EU-Empfehlung ein, die aber auch vertrauensbildende Maßnahmen umfassen soll, um Tourismus weiter zu ermöglichen.
APA/red
