Streit um Airbus- und Boeing-Beihilfen soll entspannt werden

Im jahrelangen Streit zwischen den USA und der EU über Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing zeichnet sich eine Entspannung ab. Laut mit der Sache vertrauten Personen plane die USA eine fünfjährige Aussetzung der Strafzölle. Dies soll am Dienstag verkündigt werden. Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte, dass die Strafzölle beider Seiten schnellstmöglich vom Tisch müssten. Es müsse geklärt werden, welche Regeln der freie Handel in der freien Welt habe. Die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai diskutierte den Streit in ihrem ersten persönlichen Treffen mit dem EU-Kollegen Valdis Dombrovskis am Montag vor dem US-EU-Gipfel am Dienstag.

Handelskonflikte sollen beigelegt werden

In einem Entwurf für den EU-USA-Gipfel ist festgehalten, dass die Staaten zusammenrücken und Handelskonflikte beilegen wollen. Neben der Aufhebung von Zöllen auf Stahlprodukte soll demnach auch der Streit Airbus/Boeing vor dem 11. Juli beigelegt werden. Einem Insider zufolge habe sich das Einreichen einer Einigung angesichts von fast zwei Jahrzehnten juristischem Streit und Tausenden Seiten an Dokumenten als komplex erwiesen. Das Einfrieren des Konflikts würde beiden Seiten mehr Zeit geben. Die Zölle in Höhe von 11,5 Mrd. Dollar waren seit 2019 unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump schrittweise eingeführt worden. Zuvor hatten die USA und die EU jeweils Teilsiege bei der Welthandelsorganisation WTO bezüglich der gegenseitigen Vorwürfe über unfaire Hilfen für Boeing und Airbus errungen.

APA/red