Weniger Steuern auf Flüge in Deutschland geplant
Die Bundesregierung will die Ticketsteuer in Deutschland ab Juli deutlich senken, sodass die Einnahmen wieder auf das Niveau von 2024 zurückfallen.
Die deutsche Bundesregierung beabsichtigt, die Ticketsteuer für Flüge wie vorgesehen zur Jahresmitte zu senken. Nach einem Entwurf des Bundesfinanzministeriums soll die Luftverkehrsteuer zum 1. Juli so weit reduziert werden, dass die Einnahmen wieder das Niveau des Jahres 2024 erreichen. Damit setzen CDU, CSU und SPD eine Vereinbarung aus ihrem Koalitionsvertrag um.
Unterschiedliche Anpassungen
Die geplante Senkung betrifft verschiedene Flugstrecken in unterschiedlichem Ausmaß. Für Kurzstrecken, etwa bei Inlandsflügen, soll die Steuer von derzeit 15,53 Euro auf 13,03 Euro sinken. Bei Mittelstrecken ist eine Reduzierung von 39,34 Euro auf 33,01 Euro vorgesehen. Für Langstreckenflüge soll die Abgabe von 70,83 Euro auf 59,43 Euro verringert werden.
Auswirkungen auf Flugpreise unklar
Ob die Senkung der Ticketsteuer tatsächlich zu günstigeren Flugpreisen führt, ist offen. Fluggesellschaften haben die Möglichkeit, die Steuer an Passagiere weiterzugeben, sind dazu jedoch nicht verpflichtet. Entscheidend wird sein, ob die Airlines die geringeren Kosten an ihre Kunden weiterreichen. Gleichzeitig stehen die Unternehmen unter Kostendruck, unter anderem durch gestiegene Ölpreise infolge des Iran-Kriegs.
Finanzielle Folgen
Die geplante Maßnahme hat auch Auswirkungen auf den Bundeshaushalt. Laut Gesetzentwurf entstehen dem Bund in diesem Jahr Mindereinnahmen von rund 185 Millionen Euro. Bis zum Jahr 2030 könnten sich diese auf etwa 355 Millionen Euro erhöhen. Zur Deckung der Ausfälle sieht der Entwurf Einsparungen an anderer Stelle vor. Ab dem Jahr 2027 sollen im Etat des Verkehrsministeriums entsprechende Kürzungen vorgenommen werden, um die finanziellen Auswirkungen der Steuersenkung auszugleichen.
(APA/red)
